Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 – Allgemeines

Die Onlineplattform www.myexit.app wird betrieben von der

myexit GmbH

Guddenstraße 15

80807 München

§2 – Geltungsbereich

a. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der myexit GmbH (Folgenden “myexit” genannt) und den Nutzern. Sie kommen auf sämtliche Zugangspunkte, inklusive (Sub-) Domains oder Mobile Anwendungen, zum myexit Produkt- und Dienstleistungsangebot, unabhängig davon, über welchen Zugang die Registrierung erfolgt ist, zur Anwendung. Durch die AGB werden die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen den Vertragspartnern im Detail geregelt. Insbesondere ist das myexit Angebot über die nativen Smartphone Apps sowie unter folgenden Domains erreichbar: www.myexit.app, www.business.myexit.app

b. Andere Bestimmungen, die von diesen AGB abweichen, diesen entgegenstehen oder die AGB ergänzen werden, selbst bei Kenntnis, sind nicht Vertragsbestandteil. Abweichendes gilt nur dann, wenn myexit derartigen Ergänzungen schriftlich zustimmt.

c. Im Falle der Änderungen der AGB werden diese nach Ablauf von 1 Monat ab schriftlicher Verständigung des Nutzers für die gesamte Geschäftsbeziehung rechtsgültig, sofern der Nutzer bis zu diesem Zeitpunkt nicht schriftlich an support@myexit.app widerspricht. Im Falle des Widerrufs wird das Vertragsverhältnis aufgelöst und die Registrierung samt Daten gelöscht.

§3 – Definitionen

a. Arbeitgeber (kurz AG):
Jener Nutzer, der Arbeit zu vergeben hat.

b. Arbeitnehmer (kurz AN):
Jener Nutzer, der Arbeit sucht, fallweise auch als Bewerber bezeichnet.

c. Nutzer:
Summe aller AG und AN, die sich auf der Plattform von myexit registriert haben.

d. Datenbank:
Datenbank aller selbst eingegebenen und zur Verfügung gestellten Daten der Nutzer. Diese Daten werden im Rahmen der Registrierung bzw. nach erfolgter Registrierung durch den Nutzer freigegeben und myexit sowie anderen Nutzern zur Verfügung gestellt.

e. Basisfunktionen:
Das sind alle Funktionen, die auf der Plattform für monatlich 69€ verfügbar sind.

f. Stellenangebot:
Sämtliche Daten und Informationen, die vom AG selbst eingegeben und zur Verfügung gestellt werden, um ein Joboffert für AN auf der myexit Plattform auszuschreiben.

g. Premiumfunktion:
Beinhaltet alle Basisfunktionen und jene zusätzlichen Funktionen die als Premium gelistet sind.

§4 – Was ist myexit? Was ist der Unternehmensgegenstand?

a. myexit betreibt eine interaktive Plattform sowie mobile Anwendungen mit dem Ziel, AN und AG zu vernetzen und den Nutzern so neue Möglichkeiten zur leichteren und schnelleren Interaktion in der Arbeitswelt zu bieten.

b. myexit ist eine Plattform bzw. Software as a Service, die von AN und AG genutzt werden kann. Dadurch können sich die Nutzer für den Aufbau von Arbeitsverhältnissen kennen lernen.

c. Die Plattform bzw. Datenbank enthält Profile mit Fotos und Informationen über andere Nutzer. Mit der Zustimmung des Nutzers im Rahmen der Registrierung werden die relevanten Daten von Smartphone oder Computer auf die myexit Plattform übertragen. Angemeldete Nutzer können diese Profile und Informationen abrufen und erhalten von anderen Nutzern nach Übereinstimmung der Kriterien (Matching) Kontaktdaten bzw. Kontaktmöglichkeiten.

d. myexit ist kein Personalvermittler. Weder zwischen dem AN und myexit noch zwischen dem AG und myexit kommt ein Vermittlungsvertrag oder ein diesem Vertragstyp gleichzustellender Vertrag zustande.

§5 – Registrierung

a. myexit ermöglicht Nutzern sich auf der Plattform kostenlos zu registrieren und ein eigenes Nutzerprofil zu erstellen. Der Nutzer entscheidet selbst, welche Daten in das Profil eingetragen werden. Ebenso kann der Nutzer ein Profilfoto (persönliches Foto bzw. Unternehmenslogo) hochladen. Das Angebot kann aber nur dann genutzt werden, wenn sich der Nutzer registriert. Ein Anspruch auf Registrierung und Profilerstellung besteht nicht.

b. myexit bietet Nutzern drei Registrierungsoptionen. Die Preise sind hier gelistet:

• “Basis” Mitgliedschaft, bei der dem Nutzer die Basis Funktionen zum monatlichen Preis von 69€ zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer erhält einen Account Zugang und kann monatlich bis zu drei Stellenanzeigen veröffentlichen.
• “Premium” Mitgliedschaft, bei der dem Nutzer die Premium Funktionen zum monatlichen Preis von 249€ zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer erhält drei Account Zugänge und kann bis zu zehn Stellenanzeigen veröffentlichen.
• “Enterprise” Mitgliedschaft, bei der die Konditionen individuell mit dem Nutzer verhandelt werden. 

c. Jeder Nutzer darf sich nur einmal als AG oder als AN bei myexit registrieren und versichert mit der Registrierung, dass er noch kein registrierter Nutzer bei myexit ist bzw. ein etwaiges früher genutztes Konto gelöscht hat. Die Registrierung erfolgt auf unbestimmte Zeit. Eine gleichzeitige Registrierung als AN und AG ist nicht erlaubt.

d. Der Nutzer kann sich durch Eingabe der E-Mail-Adresse sowie des gewählten Passwortes auf der myexit Plattform registrieren.

e. myexit behält sich das Recht vor, Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht.

f. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung des Passwortes verpflichtet. Das Passwort kann jederzeit vom Nutzer geändert werden.

g. Der Nutzer stimmt mit der Registrierung auf der Plattform ausdrücklich der Sichtbarkeit seines Profilinhaltes sowie der übermittelten Profildaten für andere Nutzer zu. Ebenso stimmt der Arbeitnehmer mit seiner Registrierung der Kontaktaufnahme durch Arbeitgeber zu.

h.  Die Inhalte der Nutzer auf der Plattform können von myexit jederzeit herausgenommen werden. Weiters ist es möglich, dass myexit den Nutzer auf bestimmte oder unbestimmte Zeit sperrt, insbesondere in folgenden Fällen:

• wenn für die Funktionsfähigkeit der Website Beschädigungen oder Beeinträchtigungen entstehen oder zu erwarten sind
• wenn die Daten, die zur Registrierung eingegeben werden müssen, nicht authentifiziert werden können
• wenn falsche Angaben bei der Registrierung getätigt werden oder eine unerlaubte Doppelregistrierung vorliegt.
• wenn schwerwiegende Verstöße gegen maßgebliche Unternehmensinteressen vorliegen
• wenn ein mutmaßlicher oder erkennbarer Missbrauch des Service, der Plattform etc. vorliegt
• wenn sonstige schwerwiegende Verstöße gegen die AGB seitens des Nutzers gegeben sind

j. Die Nutzer sind jederzeit berechtigt, ihren Account und somit ihr Profil zu löschen. In diesem Fall verpflichtet sich myexit alle Daten des Nutzers unverzüglich zu löschen.

k. Dem Nutzer ist es verboten, falsche, unvollständige, irreführende oder sonst rechtswidrige Informationen einzugeben. Alle Handlungen, die die Service- und Produktqualität bzw. die Netzwerk- oder Systemsicherheit gefährden, verletzen oder dies beabsichtigen (insbesondere das Hochladen von Viren oder Trojaner) sind untersagt und werden zivil- und strafrechtlich verfolgt. Derartige Dateien können von myexit jederzeit gelöscht werden.

§6 – Besondere Rechte und Pflichten zwischen Nutzern und myexit

a. Ein Vertrag kommt zwischen myexit und dem Nutzer im Wege der Registrierung über einen der elektronischen Zugangsbereiche zustande. Der jeweilige Vertrag kommt zustande, wenn myexit dies schriftlich bestätigt. Die Schriftform wird unter anderem durch die Zusendung einer E-Mail im Rahmen der Registrierung gewahrt.

b. myexit stellt Inhalte für die vertraglich vereinbarte Leistungserbringung selbst oder durch die Nutzer zur Verfügung (z.B.: Profile, Stellenangebote) und diese werden von myexit gemäß den Bestimmungen dieser AGB auf der Plattform veröffentlicht.

c. myexit ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten im Rahmen der Profilerstellung und Erstellung von Stellenangeboten vor deren Veröffentlichung oder danach zu überprüfen. myexit übernimmt keine Haftung für allfällige rechtswidrige Inhalte. Der Nutzer hält myexit schad- und klaglos, sollten Ansprüche wegen Rechtsverstößen des Nutzers gegen myexit in welcher Art auch immer geltend gemacht werden.

d. Der Nutzer garantiert, dass die myexit zur Verfügung gestellten Dateien (Fotos, Logos, etc.) und Daten frei von Rechten Dritter sind und für den angestrebten Zweck eingesetzt werden dürfen. Eine gesonderte Prüfung auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter durch myexit erfolgt nicht. Der Nutzer räumt myexit das Recht ein, mit Firmennamen, Logo, Grafik etc. auf Website und sonstigen Werbeträgern, auf die zum Nutzer (AG) bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

e. Der Nutzer ist für die vollständige Eingabe einwandfreier, geeigneter Inhalte und Daten selbst verantwortlich. Etwaige Verzögerungen inhaltlicher oder technischer Natur, die durch den Nutzer entstehen, können nicht an myexit herangetragen werden. Die Selbsteingabe eines Stellenangebotes und/oder von Inhalten auf dem Profil des Nutzers durch den Nutzer führt zur Veröffentlichung dieser Daten auf der Plattform von myexit. myexit behält sich das Recht vor, Stellenangebote und/oder Inhalte des AG-Profils jederzeit zu löschen, wenn das Stellenangebot und/oder Inhalte des AG-Profils inhaltlich oder optisch gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten verstoßen oder die Veröffentlichung für myexit aus sonstigen wie auch immer gearteten Gründen unzumutbar ist. myexit ist nicht verpflichtet, die Stellenangebote und Profile nach Beendigung der vertraglichen Beziehung zum Nutzer aufzubewahren.

f. Nach Aktivierung des Abonnements fällt eine monatliche Gebühr von 69€ (Basis Mitgliedschaft) bzw. 249€ (Premium Mitgliedschaft) zum Erstellen und Veröffentlichen von Stellenanzeigen an.

g. myexit ist berechtigt, Stellenangebote, Profile und sämtliche weitere Daten, die seitens des Nutzers myexit durch Eingabe zur Verfügung gestellt werden, im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit zu verbreiten und zu verwerten. Die Auswahl, welche Daten und Informationen verarbeitet und verwertet werden, bleibt myexit vorbehalten.

§7 – Stellenangebote

a. myexit veröffentlicht Stellenangebote eines AG auf der Plattform von myexit. Nach der kostenlosen Testphase ist eine der 3 Mitgliedschaften abzuschließen. Die jeweils gültigen Preise finden Sie hier. 

b. Das Stellenangebot wird nach Abschluss des Stellenangebotsvertrages auf der Plattform veröffentlicht. Der AG gibt das Stellenangebot durch einen Bestätigungsbutton frei.

c. myexit behält sich vor, Anträge zum Abschluss und zur Veröffentlichung von Stellenangeboten ohne Angaben von Gründen abzulehnen und das Stellenangebot nicht zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere, wenn das Stellenangebot inhaltlich gegen gesetzliche oder behördliche Verbote sowie gegen die guten Sitten verstößt oder die Veröffentlichung für myexit aus sonstigen Gründen unzumutbar ist.

d. Jedes Stellenangebot darf nur eine Stellenbeschreibung bzw. eine Position beinhalten.

e. myexit kann auf Aufforderung des AG Änderungen an den auf der Plattform veröffentlichten Stellenangebote während des Veröffentlichungszeitraumes vornehmen, sofern dies technisch und inhaltlich zumutbar ist. Unzulässig sind jedenfalls Veränderungen, die die Identität des Angebotes betreffen, sodass im Falle der Änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine neue Stelle angeboten werden würde.

f. Eine Übertragung von Stellenangeboten von einem AG auf einen anderen ist nicht möglich.

§8 – Nutzungsbewilligung

a. Für die Dauer der Geschäftstätigkeit zwischen den Parteien gemäß §2.a räumt der AG myexit eine uneingeschränkte Nutzungsbewilligung an sämtlichen vom AG zur Verfügung gestellten Inhalten und Stellenangeboten ein. myexit ist berechtigt, diese Inhalte, Daten und Stellenangebote im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit zu verwenden.

b. Der AN stimmt der Übermittlung seiner Profildaten im Rahmen des Bewerbungsprozesses nach Erhalt eines Stellenangebotes ausdrücklich zu.

§9 – Verwendung der Informationen und Daten durch den AG

a. Der AG verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die er im Rahmen der Geschäftsverbindung mit myexit erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung bleibt über die Beendigung des Vertrages sowie auch der Geschäftsverbindung hinaus aufrecht.

b. Die Verwendung der Kontaktdaten eines AN darf ausschließlich zum Zweck der Besetzung der ausgeschriebenen Stelle erfolgen.

c. Der AG verpflichtet sich alle datenschutzrechtlichen und persönlichkeitsschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten und wird myexit schad- und klaglos halten und von etwaigen zivil- und öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen freistellen, sollten Ansprüche wegen Rechtsverstößen des AG gegen myexit in welcher Art auch immer geltend gemacht werden.

d. myexit ist berechtigt, sämtliche Daten, Informationen und Nutzungsbewilligungen bei Übertragung eines Teiles oder des gesamten Unternehmens ohne Einschränkung weiterzugeben, ohne eine gesonderte Zustimmung des Nutzers einholen zu müssen.

§10 – Preise, Zahlungsbedingungen und Verzugszinsen

a. Um als AG Stellenangebote (Jobofferte) ausschreiben zu können, muss dieser ein registrierter Nutzer der myexit Plattform sein und den festgelegten Preis, zuzüglich eventuell anfallender Umsatzsteuer oder andere Entgelte und Gebühren mittels einer von myexit akzeptierten Zahlungsweise, zahlen. Preisänderungen werden auf der myexit.app Plattform veröffentlicht.

b.Die Nutzung des Dienstes ist im Rahmen der Basis Mitgliedschaft beträgt monatlich 69€.

c. Die Rechnungslegung erfolgt unverzüglich nach Auftragserteilung und wird dem Nutzer als Download angeboten bzw. per E-Mail, Fax oder auf dem Postweg zugesandt. Der Nutzer erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zur Übermittlung von Rechnungen per E-Mail. Die Rechnung ist mangels anderer Vereinbarung ohne Abzüge sofort zur Zahlung fällig.

d. Der Nutzer kann die Rechnung mittels verschiedener Zahlungs-möglichkeiten begleichen Die Zahlungsabwicklung übernimmt Stripe (www.stripe.com) als Zahlungsdienstleister. Stripe ist ein Online-Bezahldienst mit Sitz im kalifornischen San Francisco.

e. Vom Nutzer geltend gemachte Ansprüche berechtigen nicht, vereinbarte Zahlungen zurückzuhalten. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen oder die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Nutzer – aus welchen Gründen auch immer – ist ausgeschlossen und in jedem Fall unzulässig.

§11 – Vertragsdauer

a. Die Registrierung der Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

b. Die Vertragslaufzeit der kostenpflichtigen Funktionen beträgt 30 Tage und verlängert sich monatlich automatisch um weitere 30 Tage, sofern der Vertrag nicht von einer Vertragspartei gekündigt wurde.

c. Ein auf bestimmte Zeit abgeschlossener Vertrag endet mit Befristung, welche vertraglich vorgesehen ist, oder mit Ablauf eines vereinbarten Termins. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesem Fall nicht.

d. Wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann jede Partei den Vertrag unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Ende eines Monats (einlangend) schriftlich kündigen.

e. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes können myexit und der Nutzer den Vertrag oder Teile davon mit sofortiger Wirkung jederzeit kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere Pflichtverstöße des Nutzers gegen die AGB und sonstige vertragliche Vereinbarungen sowie die Einstellung der Geschäftsaktivität.

§12 – Gewährleistung, Schadenersatz und Haftung

a. myexit gewährleistet eine dem üblichen, aktuellen technischen Standard entsprechende Aufbereitung der vom Arbeitgeber übermittelten Informationen/Stellenangebote. Der AG nimmt zur Kenntnis, dass es nach Stand der Technik nicht möglich ist, ein vollkommen fehlerfreies Programm zu erstellen. Fehler in der Darstellung der gewünschten Information sind dann nicht gegeben, wenn dies durch Verwendung nicht geeigneter Darstellungssoft- und Hardware und Ausfälle im Kommunikationsnetz bedingt ist.

b. myexit sichert übliche Möglichkeiten des Zugriffes auf die Plattform zu. Aufgrund von Wartungsarbeiten an Applikationen und an der Hardware (z.B.: Serverinfrastruktur) ist eine dauernde Verfügbarkeit rund um die Uhr nicht möglich und wird auch seitens myexit nicht zugesichert. myexit haftet sohin bei einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit nicht, dies gilt insbesondere, wenn dies auf Störungen und Ausfällen in Kommunikations- oder sonstigen Netzen oder auf Drittanbieter zurückzuführen ist.

c. myexit haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ersatz des entgangenen Gewinns durch myexit wird in jedem Fall ausgeschlossen.

d. Für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder sonstige Qualität der auf dem Nutzer-Profil dargestellten Inhalte und Informationen haftet myexit nicht.

e. Der AG sichert ausdrücklich zu, dass durch die von ihm bereitgestellten bzw. eingegebenen Inhalte und Informationen keine gesetzlichen oder sonstigen Bestimmungen verletzt werden. Der AG wird myexit diesbezüglich schad- und klaglos halten, sofern von dritter Seite Ansprüche an myexit herangetragen werden.

f. Aktualisierungen, Wartungsarbeiten oder Ähnliches werden nach Möglichkeit von myexit so vorgenommen, dass Nutzungsausfallzeiten nicht auftreten oder so kurz wie möglich gehalten werden. Für etwaige längere Ausfallszeiten übernimmt myexit keine Haftung.

g. myexit übernimmt keinerlei Gewähr über die tatsächliche Identität des jeweiligen Nutzers, da die Identifikation von Personen im Internet nur teilweise möglich ist. Jeder Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen, bevor er mit diesem weitere vertragliche Vereinbarungen trifft. Der AG als auch der AN erklären ausdrücklich, myexit schad- und klaglos zu halten, sollte ein Dritter etwaige Ansprüche deswegen an myexit herantragen.

h. myexit haftet nicht für gespeicherte Dateien oder für Marken- oder Urheberrechtsverletzungen des Nutzers. Weiters wird seitens myexit für Ansprüche oder Nachteile des Nutzers, die im Zusammenhang mit den im Profil angegebenen Daten stehen, nicht gehaftet. Der Nutzer ist selbst für die Eingabe und Bereitstellung der Daten verantwortlich.

i. Wurde myexit wegen einer Rechtsverletzung des Nutzers von einem Dritten in Anspruch genommen, so hält der Nutzer myexit schad- und klaglos; der Nutzer hat myexit sämtliche Nachteile zu ersetzen, die myexit durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen. Insbesondere sind auch die Kosten einer angemessenen anwaltlichen Vertretung von dieser Ersatzpflicht mitumfasst. Der
Nutzer verpflichtet sich weiters, myexit bei der Abwehr von allfälligen Ansprüchen Dritter nach besten Kräften zu unterstützen.

§13 – Datenschutz

Die Datenschutzbestimmungen sind hier aufrufbar.

§14 – Zustimmung zum Erhalt von Werbung

a. myexit sendet verschiedene Benachrichtigungen (z.B.: Push oder E-Mail) an registrierte Nutzer um über Stellenanzeigen, Bewerbungen, Einladungen, Zusagen, Bewertungen etc. zu informieren. Der Nutzer hat die Gelegenheit unter den Einstellungen die Benachrichtigungen zu konfigurieren bzw. deaktivieren.

b. Der Nutzer stimmt weiteres zu, dass er seitens myexit bezüglich sämtlicher Produkte und Dienstleistungen per E-Mail, Telefax, sonstigen Kommunikationsmitteln, z.B. in sozialen Medien oder auch per Telefon kontaktiert werden darf.

c. Der Nutzer kann diese Zustimmung jederzeit und ohne Begründung schriftlich an die Adresse support@myexit.app widerrufen.

§15– Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

a. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen myexit und den Nutzern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

b. Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. myexit ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

c. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam oder lückenhaft sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt

§ 16 – Beschwerdemanagement

a. myexit bietet ihren registrierten Nutzern ein internes Beschwerdemanagement, um eine schnelle und wirksame Streitbeilegung zu ermöglichen. In diesem Rahmen ist jeder registrierte Nutzer berechtigt, Beschwerden über die Nichteinhaltung rechtlicher Verpflichtungen, technische Probleme sowie Maßnahmen oder Verhaltensweisen von Talenten, Kunden oder Myexit zu erheben.

b. Jede Beschwerde ist per E-Mail an myexit unter support@myexit.app zu richten. Die Beschwerde muss den Beschwerdeführer, den genauen Sachverhalt, insbesondere die angeblichen Unzulänglichkeiten, mangelhaften Dienstleistungen oder sonstige Beschwerdegründe, sowie die Person, gegen die sich die Beschwerde richtet, enthalten.

c. Richtet sich die Beschwerde gegen einen anderen Nutzer, wird myexit diese Beschwerde unverzüglich an die andere Partei weiterleiten. Diese hat dann die Gelegenheit, innerhalb von 7 Tagen zu der Beschwerde gegenüber myexit Stellung zu nehmen. myexit wird dann nach bestem Gewissen im Rahmen des normalen Geschäftsbetriebs schnellstmöglich über die Beschwerde entscheiden. Die Entscheidung wird anschließend von myexit klar und verständlich begründet und an beide Parteien kommuniziert.

d. Richtet sich die Beschwerde gegen myexit, wird myexit innerhalb von spätestens 7 Tagen zu der Beschwerde Stellung nehmen. Hält myexit die Beschwerde für berechtigt, ist sie verpflichtet, das mit der Beschwerde angegriffene Verhalten einzustellen und deren Folgen zu beseitigen.

Stand: 5. Mai 2023